Rechtsstaatsverfahren gegen Polen: Die EU ist nicht wehrlos, aber hilflos – Meinung

Brüssel beendet sein Rechtsstaatsverfahren gegen Polen. Dieses hat eindrucksvoll gezeigt, wo die Macht endet. Und auf wen es wirklich ankommt, wenn’s brenzlig wird.

Von dem großen amerikanischen Philosophen Julius Henry Marx, genannt Groucho, stammt das Diktum, er wolle keinem Verein angehören, der bereit wäre, ihn als Mitglied aufzunehmen. Die Europäische Union, auch eine Art Verein, hat mit einigen ihrer Mitglieder das gegenteilige Problem: Sie hat Länder aufgenommen, die sie vielleicht lieber wieder loswerden würde, die aber partout nicht gehen wollen, sondern bleiben und sich schlecht benehmen.