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Deutschlandweit riesige Demos gegen Rechtsruck – Politik

by Marko Florentino
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Trotz Sprühregens haben sich deutlich mehr als die angekündigten 100 000 Menschen in Berlin zu einer Demonstration gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus versammelt. Mehr als 150 000 Menschen seien aktuell vor Ort, schrieb die Polizei am Samstagnachmittag auf der Plattform X. Die Veranstalter sprachen von rund 300 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Symbolisch bildeten Teilnehmer eine Menschenkette unter dem Motto «Wir sind die Brandmauer». Die Polizei hatte die Teilnehmerzahlen im Laufe des Nachmittags immer weiter nach oben angepasst. Angesichts der vielen Menschen vor Ort gaben Einsatzkräfte alle vorgesehenen Zusatzflächen in der Umgebung frei, damit sich die Menge verteilen konnte. Es gab Durchsagen, dass die Reichstagswiese voll sei und man nicht mehr dorthin laufen solle. Über mehrere Zugänge wie die Moltkebrücke war laut Polizei kein Zugang zur Veranstaltung mehr möglich, beispielsweise war auch der S- und U-Bahnhof Brandenburger Tor zeitweise geschlossen. 700 Polizistinnen und Polizisten waren laut einem Behördensprecher im Einsatz.

Hinter der Aktion gegen Hass und für Toleranz steht ein Bündnis namens «Hand in Hand» mit mehr als 1300 Organisationen. «Wir wollen ein Zeichen setzen für Solidarität und dass wir gegen Diskriminierung sind. Und dass wir es schön finden, wenn weiterhin eine Gesellschaft mit Vielfalt statt Einfalt in Deutschland existiert», sagte der 36 Jahre alte Serkan Bingöl, Berliner mit deutschem Pass und Gymnasiallehrer, der mit einer Gruppe Geflüchteter gekommen war.

Demos auch in Freiburg, Potsdam und anderen Städten

Rund 30 000 Menschen haben nach Polizeiangaben am Samstag auch in Freiburg gegen Rechtsextremismus protestiert. Zur größten Veranstaltung in Baden-Württemberg hatten mehr als 300 Organisationen aufgerufen, darunter der Fußball-Bundesligist SC Freiburg, Gewerkschaften und Kirchen. Bei einer Kundgebung am Mittag zählte die Polizei zunächst rund 20 000 Menschen. Es kamen weitere hinzu.

Nach der Kundgebung auf dem Platz der Alten Synagoge setzte sich der Demonstrationszug durch die Freiburger Innenstadt in Bewegung. «In der Spitze waren rund 30 000 Menschen vor Ort», sagte ein Polizeisprecher. Greta Waltenberg aus dem Organisationsteam der Demonstration sprach von mehr als 35 000 Teilnehmern. «Wir haben heute gezeigt: Freiburg ist eine offene und diverse Stadt.» Die Bürgerinnen und Bürger seien bereit, diese «lautstark gegen menschenfeindliche Politik zu verteidigen».

Ähnliche Proteste wurden auch andernorts im Südwesten angemeldet – so etwa in Lahr, Lörrach, Wiesloch und Aalen. Die Demonstration in Freiburg verlief laut Polizei insgesamt friedlich und störungsfrei. Am Ende der Veranstaltung wurde jedoch einem Demonstrationsteilnehmer eine israelische Flagge entrissen und diese bespuckt. Der 14 Jahre alte Tatverdächtige wurde vorläufig festgenommen. Nach derzeitigen Erkenntnissen handelt es sich um einen syrischen Staatsangehörigen. Der Staatsschutz nahm Ermittlungen auf.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprach von einer Demonstration mit 10 000 Menschen in Mainz. In Dresden sollen es nach Angaben der Veranstalter 30 000 Teilnehmer gewesen sein, die Polizei wollte keine Teilnehmerzahl nennen. In Hannover sprach die Polizei von rund 7000 Menschen.

Mehrere Hundert Menschen haben auch in Brandenburg am Samstag demonstriert. Allein in Potsdam hätten rund 2700 Menschen an einer Kundgebung teilgenommen, sagte ein Sprecher der Polizei. Dabei blieb es weitestgehend ruhig. Auch in Gransee, Königs Wusterhausen und Falkensee fanden Protestaktionen gegen Rechtsextremismus statt. In Potsdam hatten Menschen eine Kette um den Brandenburger Landtag gebildet. Unter dem Motto «Potsdam wehrt sich!» hatte das zivilgesellschaftliche Bündnis «Potsdam! Bekennt Farbe» unter Vorsitz von Oberbürgermeister Mike Schubert zur Kundgebung aufgerufen. Am Sonntag sind weitere Aktionen unter anderem in Forst, Prenzlau, Luckenwalde und Neuruppin geplant.

«Krefeld verteidigt rote Linie der Demokratie»

Auch in Nordrhein-Westfalen sind erneut Tausende gegen die AfD auf die Straße gegangen. In Krefeld kamen nach Polizeiangaben rund 10 000 Menschen zusammen. Zur Teilnahme aufgerufen hatte dort ein breites Bündnis unter anderem von Vereinen, Initiativen, Parteien, Gewerkschaften und Religionsgemeinschaften. Das Motto lautete «Krefeld verteidigt rote Linie der Demokratie».

In Schwelm gingen nach Polizeiangaben mehr als 2500 Menschen auf die Straße. Die Demonstration stand unter dem Motto «Für Rechtsstaat und Demokratie«. In Herdecke versammelten sich laut Polizei mehr als 500 Menschen. In Würselen nahmen nach Polizeiangaben mehr als 500 Menschen an einer Demo teil. Das Internetportal «Zusammen gegen Rechts» verzeichnete für Samstag mehr als 20 Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen, für Sonntag weitere sieben.

Seit gut drei Wochen protestieren überall in Deutschland immer wieder Zehntausende Menschen gegen Rechtsextremismus, insgesamt gingen mehr als 1,6 Millionen Menschen bei gut 400 Kundgebungen auf die Straße. Auslöser der Proteste war ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Dabei soll es um «Remigration» gegangen sein. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.



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