Vor einem Jahr nahm die georgische Regierung nach Protesten einen Gesetzentwurf zurück, der an Russlands drakonische Regeln erinnert. Nun legt sie das Gesetz unter anderem Titel wieder auf. Die EU ist besorgt – und die Bevölkerung erneut aufgebracht.
Der Widerstand nimmt zu, damit hat die Regierung rechnen müssen. Schon am Montagabend demonstrierten vor dem georgischen Parlament in Tiflis Studierende, Aktivisten und Medienvertreter, trugen Megafone, Plakate und Fahnen Georgiens und der Europäischen Union. Für Dienstagabend riefen knapp 20 Organisationen zum nächsten Protest auf – zu einem «Freiheitsmarsch gegen das russische Gesetz», vom Platz der Republik bis zum Parlament. «Begleiten Sie uns für die europäische Zukunft Georgiens», heißt es in dem Aufruf auf Facebook, denn diese Zukunft sehen viele in Georgien in Gefahr.
