Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will das deutsche Gesundheitswesen besser gegen Krisen und auch für militärische Konflikte wappnen. Deutschland müsse sich nicht nur für künftige Pandemien, sondern «auch für große Katastrophen und eventuelle militärische Konflikte besser aufstellen», sagte der SPD-Politiker der Neuen Osnabrücker Zeitung. Er rechne mit der Vorlage eines Gesetzentwurfes im Sommer.
«Es braucht auch eine Zeitenwende für das Gesundheitswesen. Zumal Deutschland im Bündnisfall zur Drehscheibe bei der Versorgung von Verletzten und Verwundeten auch aus anderen Ländern werden könnte», argumentierte Lauterbach. Als Reaktion auf die Corona-Pandemie habe die Ampel-Koalition nach ihrem Start vereinbart, die Strukturen des Gesundheitssystems für große Krisen besser zu rüsten. «Nach dem verbrecherischen russischen Angriff auf die Ukraine hat diese Herausforderung leider an Bedeutung gewonnen», sagte Lauterbach. «Und deswegen haben wir eine Gesetzeslücke, die wir angehen, um für einen Katastrophenfall oder sogar einen militärischen Bündnisfall – so unwahrscheinlich er ist – vorbereitet zu sein.»
«Nichtstun ist keine Option»
Die Konturen des Gesetzes umschrieb Lauterbach so: «Im Krisenfall muss jeder Arzt, jedes Krankenhaus, jedes Gesundheitsamt wissen, was zu tun ist. Wir brauchen klare Zuständigkeiten – etwa für die Verteilung einer hohen Zahl an Verletzten auf die Kliniken in Deutschland.» Auch die Meldewege und die Möglichkeiten von Patientenverlegungen im gesamten Bundesgebiet müssten klar sein. Und die Vorschriften zur Bevorratung reichten nicht aus.
«Schließlich muss für den Krisenfall der Einsatz und die Verteilung von medizinischem Personal geklärt sein. Und all das muss geübt werden.» Panikmache sieht der Minister in den Plänen nicht. «Es wäre albern zu sagen, wir bereiten uns nicht auf einen militärischen Konflikt vor, und dann wird er auch nicht kommen. Nach der Logik bräuchte man auch keine Bundeswehr. Nichtstun ist keine Option.»
