Scholz bekräftigt Unterstützung der Ukraine
Der im G-7-Rahmen beschlossene 50-Milliarden-Dollar-Kredit an die Ukraine gebe dem Land die Möglichkeit, die notwendigen Waffen einzukaufen. Die abschließenden technischen Fragen würden jetzt geklärt. „Mit den 50 Milliarden zusammen mit den national zur Verfügung gestellten Mitteln wird das eher mehr sein, als was bisher für die Ukraine an Unterstützung zur Verfügung stand“, betonte Scholz. Die moldawische Präsidentin Maia Sandu betonte, dass die deutsche Hilfe für die Ukraine auch ihr Land schütze.
Zurückhaltend äußerte sich Scholz zur jüngsten Offensive der Ukraine in der russischen Region Kursk und auf die Frage, ob dabei auch von Deutschland gelieferte Waffen eingesetzt werden dürften. Die Ukraine habe ihre militärische Operation dort sehr geheim vorbereitet „und ohne Rückkoppelung, was der Situation auch sicher geschuldet ist“. Die Bundesregierung beobachte die Entwicklung genau. „Das ist ja eine räumlich sehr begrenzte und wahrscheinlich auch zeitlich begrenzte Operation“, sagte er, obwohl man das nicht wissen könne. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt verbiete sich jede weitere Kommentierung.