Ukraine News: Merz spricht von „herbeigeführter Eskalation“ im Weißen Haus – Politik

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schlägt eine einmonatige Waffenruhe im Ukraine-Krieg vor. Diese solle Raum für diplomatische Lösungen schaffen. Wie Macron in einem Interview mit der französischen Zeitung Le Figaro erklärte, sieht der Plan als erste Deeskalationsmaßnahme eine „Waffenruhe in der Luft, auf See und im Bereich der Energieinfrastruktur“ vor.

Die Kämpfe an der Front in der Ostukraine wären davon offenbar zunächst nicht betroffen. Der Vorteil eines solchen Konzepts liegt laut Macron darin, dass Verstöße gegen eine solche begrenzte Waffenruhe leichter zu überprüfen seien. Man dürfe nicht vergessen, dass die Frontlinie sehr lang sei und aktuell etwa der Entfernung zwischen Paris und Budapest entspreche.

Macron macht in dem Interview deutlich, dass der Einsatz europäischer Truppen auf ukrainischem Boden erst dann infrage komme, wenn die Verhandlungen erfolgreich verlaufen seien und es zwischen der Ukraine und Russland einen stabilen Waffenstillstand gebe. In einer ersten Phase, etwa wenn es zu der vorgeschlagenen einmonatigen Waffenruhe kommt, sollen keine Soldaten entsandt werden.

Zunächst hatte es geheißen, der Vorschlag einer einmonatigen Waffenruhe sei gemeinsam von dem britischen Premier Keir Starmer und Macron gemacht worden. Großbritannien und Frankreich hatten zuvor angekündigt, gemeinsam an einem Friedensplan für die Ukraine zu arbeiten. Allerdings sagte später der für die britischen Truppen zuständige Staatsminister im Verteidigungsministerium, Luke Pollard, der französische Vorstoß für eine Teil-Waffenruhe sei nur einer von mehreren Plänen.

Der britische Premier sichert dem ukrainischen Präsidenten außerdem einen weiteren Milliardenkredit zu (SZ Plus):