UN-Sicherheitsrat stimmt für moskaufreundliche Ukraine-Resolution – Politik

Frankreichs Präsident hält es für möglich, dass ein Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Russland bald vereinbart wird. „Ich denke, das ist machbar“, sagte Emmanuel Macron in einem Interview des Senders Fox News: „Ich denke, es kann in den kommenden Wochen erfolgen.“ Das Interview fand im Anschluss an ein Treffen Macrons mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus statt. Auch Trump hatte zuvor gesagt, der Krieg in der Ukraine könne „innerhalb von Wochen“ beendet werden.

Bei dem vorangegangenen Treffen hatte Macron Trump teils deutlich widersprochen, etwa als der behauptete, die USA hätten mehr Geld für die Ukraine bereitgestellt als Europa. Im Interview mit Fox News äußerte sich Macron dann an mehreren Stellen durchaus positiv über den US-Präsidenten und lobte ihn sogar: „Die Initiative von Präsident Trump ist eine sehr positive“, sagte er zu Trumps Entscheidung, Kontakt zu Kremlchef Wladimir Putin aufzunehmen.

Auch einige selbstkritische Bemerkungen zur Rolle Europas machte Macron. Den Waffenstillstand, der im Zuge der Einverleibung der Halbinsel Krim noch vor dem russischen Überfall 2022 ausgehandelt worden war, habe Russland ständig gebrochen. „Und wir haben nicht reagiert – alle von uns“, so Macron. Dem Überfall auf die Ukraine sei „ein Mangel an Abschreckung“ vorausgegangen. In der Folge habe Russland sich für den Angriff auf das Nachbarland entschieden.

Zur Frage, wie es nun weitergehe, sagte Macron: Es sei wichtig, über einen nachhaltigen Frieden zu verhandeln. Dabei müsse es um Sicherheitsgarantien gehen. Für einen Abschreckungseffekt brauche es eine ukrainische Armee mit etwa 800 000 Soldaten, so Macron. Klären müsse man, inwiefern sich die Amerikaner solidarisch zeigen, falls Russland einen Friedensvertrag verletzen sollte. Gleichzeitig räumte der französische Präsident ein, dass Frankreich und Europa mehr für die eigene Verteidigung tun müssten.

Beim Besuch von Emmanuel Macron prescht der US-Präsident beim Thema Ukraine vor. Wie das Treffen in Washington abgelaufen ist (SZ Plus):