Die Abschaffung von Hartz IV war richtig. Aber nun fehlt es an Anreizen, einen Job anzunehmen. Wenn die Regierung das nicht ändert, bekommt sie bei der Bundestagswahl die Quittung.
Als das Bürgergeld im vergangenen Jahr eingeführt wurde, war dies für die SPD Abschied und Neuanfang zugleich. Die Partei wollte Hartz IV verabschieden, das sie jahrelang politisch gespalten hatte – und mit dem Bürgergeld einen menschlicheren Umgang mit Arbeitslosen etablieren. «Auf Augenhöhe», wie es damals hieß. Das Konzept ist richtig. Doch es zeigen sich Schwächen bei der Umsetzung, die die SPD-geführte Regierung korrigieren sollte.